Messer, insbesondere Küchenmesser

Europäisches Patent · EP0523713 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0523713
Anmeldenummer
EP92112206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1992
Veröffentlicht
20.01.1993
Erteilt
12.07.1995
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 3/02 (2006.01)
B25G 3/34 (2006.01)
Priorität
DE U9108862 18.07.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 31.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.