Messer, insbesondere Küchenmesser
Europäisches Patent · EP0523713 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0523713
- Anmeldenummer
- EP92112206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.1992
- Veröffentlicht
- 20.01.1993
- Erteilt
- 12.07.1995
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 3/02 (2006.01)B25G 3/34 (2006.01)
- Priorität
- DE U9108862 18.07.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 31.08.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.