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Europäisches Patent · EP0523737 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0523737
Anmeldenummer
EP92112274
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1992
Veröffentlicht
20.01.1993
Erteilt
01.05.1996
Gelöscht
16.07.2012
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 19/24 (2006.01)
Priorität
DE A 4123724 17.07.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2012

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.