Feuille flexible adsorbante
Europäisches Patent · EP0523744 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0523744
- Anmeldenummer
- EP92112379
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.1992
- Veröffentlicht
- 20.01.1993
- Erteilt
- 30.10.1996
- Gelöscht
- 30.10.1996
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61L 15/28 (2006.01)A61F 13/54 (1995.01)
- Priorität
- US 732852 19.07.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.08.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 31.10.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
- 31.10.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Chauvette, Gaetan
Lonevevil, QC J4K 2B9, CA
Ramacieri, Patricia
Montreal, H1E 3T4, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.