Batterie mit integrierter Prüfungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP0523901 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0523901
- Anmeldenummer
- EP92306254
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 08.07.1992
- Veröffentlicht
- 20.01.1993
- Erteilt
- 08.03.2000
- Gelöscht
- 31.07.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 10/48 (2006.01)G01R 13/40 (2006.01)
- Priorität
- US 730712 16.07.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 15.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 15.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wang,Chih-Chung
Massachusetts 02173, US
Eisensmith,Terry Charles
Guilford Connecticut 06437, US
Kiernan, Charles Edmond
Westport, Connecticut 06880, US
Milanese,Robert Louis
Brookfield, Connecticut 06804, US
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