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Europäisches Patent · EP0524041 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0524041
- Anmeldenummer
- EP92401763
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.1992
- Veröffentlicht
- 20.01.1993
- Erteilt
- 20.09.1995
- Gelöscht
- 30.06.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07C 233/11 (2006.01)C07C 233/15 (2006.01)A01N 37/18 (2006.01)A01N 37/34 (2006.01)
- Priorität
- GB A 9113624 25.06.1991
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 15.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Robinson, John Edward
Berkhamsted, Herts, GB
Cockerill, George Stuart
Berkhamsted, Herts, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.