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Europäisches Patent · EP0524167 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0524167
Anmeldenummer
EP90907194
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.1990
Veröffentlicht
27.01.1993
Erteilt
25.09.1996
Gelöscht
25.09.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 21/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/DK1990/000095 11.04.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/015703 17.10.1991
Anmeldesprache
Dänisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.03.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997

  2. 30.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Forsheda AB

S-330 12 Forsheda, SE

Erfinderin/Erfinder

Vilhelmsen, Mogens

DK-8600 Silkeborg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.