PROJEKTIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP0524210 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0524210
Anmeldenummer
EP91906995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.1991
Veröffentlicht
27.01.1993
Erteilt
13.12.1995
Gelöscht
13.12.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04N 5/74 (2006.01)
Priorität
GB 9008031 09.04.1990
PCT-Anmeldung
PCT/GB1991/000551 09.04.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/015923 17.10.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FIELDING, Raymond, Gordon

Middleton, Manchester M24 1SN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.