Auswerteschaltung für ein Binärsignal
Europäisches Patent · EP0524227 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0524227
- Anmeldenummer
- EP91907459
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.1991
- Veröffentlicht
- 27.01.1993
- Erteilt
- 17.08.1994
- Gelöscht
- 30.04.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11B 20/14 (2006.01)H04L 25/49 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4011894 12.04.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1991/000634 03.04.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/016710 31.10.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1995
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995
- 30.09.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Scholz, Werner
D-3007 Gehrden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.