Auswerteschaltung für ein Binärsignal

Europäisches Patent · EP0524227 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0524227
Anmeldenummer
EP91907459
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.1991
Veröffentlicht
27.01.1993
Erteilt
17.08.1994
Gelöscht
30.04.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11B 20/14 (2006.01)
H04L 25/49 (2006.01)
Priorität
DE A 4011894 12.04.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/000634 03.04.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/016710 31.10.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  2. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scholz, Werner

D-3007 Gehrden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.