KRAFTBETÄTIGTE HANDSCHERE

Europäisches Patent · EP0524234 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0524234
Anmeldenummer
EP91907628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1991
Veröffentlicht
27.01.1993
Erteilt
11.12.1996
Gelöscht
11.12.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B26B 15/00 (2006.01)
Priorität
US 498821 26.03.1990
PCT-Anmeldung
PCT/US1991/002057 25.03.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/014545 03.10.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  2. 13.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WELLS, Andrew, J.

Bemidji, MN 56601, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.