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Europäisches Patent · EP0524271 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0524271
Anmeldenummer
EP92900406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1991
Veröffentlicht
27.01.1993
Erteilt
16.08.1995
Gelöscht
15.12.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B66C 1/04 (2006.01)
B66C 1/28 (2006.01)
Priorität
CH A 396/91 08.02.1991
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000269 16.12.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/013792 20.08.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2011

  2. 29.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.