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Europäisches Patent · EP0524271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0524271
- Anmeldenummer
- EP92900406
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.1991
- Veröffentlicht
- 27.01.1993
- Erteilt
- 16.08.1995
- Gelöscht
- 15.12.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B66C 1/04 (2006.01)B66C 1/28 (2006.01)
- Priorität
- CH A 396/91 08.02.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1991/000269 16.12.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/013792 20.08.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2011
- 29.09.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.