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Europäisches Patent · EP0524272 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0524272
Anmeldenummer
EP92901687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.1992
Veröffentlicht
27.01.1993
Erteilt
15.05.1996
Gelöscht
14.01.2012
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A45B 15/00 (2006.01)
Priorität
CH 397/91 08.02.1991
PCT-Anmeldung
PCT/CH1992/000008 15.01.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/013470 20.08.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.01.2012

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2012

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 15.05.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.