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Europäisches Patent · EP0524272 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0524272
- Anmeldenummer
- EP92901687
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.1992
- Veröffentlicht
- 27.01.1993
- Erteilt
- 15.05.1996
- Gelöscht
- 14.01.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A45B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 397/91 08.02.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1992/000008 15.01.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/013470 20.08.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.01.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2012
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.05.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.