Drahtgliederband

Europäisches Patent · EP0524478 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0524478
Anmeldenummer
EP92111474
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.1992
Veröffentlicht
27.01.1993
Erteilt
22.11.1995
Gelöscht
31.07.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21F 1/00 (2006.01)
B65G 15/54 (2006.01)
Priorität
DE 4122805 10.07.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Thomas Josef Heimbach GmbH & Co.

An Gut Nazareth 73, D-52353 Düren, DE

Erfinderin/Erfinder

Halterbeck, Walter

W-5160 Düren, DE

Hüser, Martin

W-5160 Düren, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.