Zylindrische Spulhülse
Europäisches Patent · EP0524545 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0524545
- Anmeldenummer
- EP92112143
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.1992
- Veröffentlicht
- 27.01.1993
- Erteilt
- 08.02.1995
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 75/28 (2006.01)B65H 65/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4124128 20.07.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 31.03.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Beringer-Hydraulik AG, 6345 Neuheim → Barmag GmbH Engineering & Manufacturing, Sumpfstrasse 3, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998
- 15.03.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Spahlinger, Jörg
W-5632 Wermelskirchen, DE
Teckentrup, Michael
W-5608 Radevormwald, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.