Schildvortriebs-Einrichtung

Europäisches Patent · EP0524577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0524577
Anmeldenummer
EP92112365
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.1992
Veröffentlicht
27.01.1993
Erteilt
27.09.1995
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21D 9/08 (2006.01)
E21B 7/00 (2006.01)
Priorität
DE U 9109057 23.07.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Badstrasse 5, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Wirth Maschinen- und Bohrgeräte-Fabrik GmbH

Kölner Strasse 71-78, Erkelenz/Rhld., DE

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang

8501 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Hamburger, Hermann

Geneva, Illinois 60134, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.