Abschirmung für Garnspulen

Europäisches Patent · EP0524657 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0524657
Anmeldenummer
EP92114175
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.1985
Veröffentlicht
27.01.1993
Erteilt
04.09.1996
Gelöscht
24.11.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65H 67/052 (2006.01)
B65H 54/72 (2006.01)
Priorität
US 707425 01.03.1985
Abgezweigt von
EP85114925
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.12.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

  2. 13.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

CH-8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Schefer, Kurt

CH-8400 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.