Schraubspenderverschlusskappe mit einer Klappe

Europäisches Patent · EP0524795 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0524795
Anmeldenummer
EP92306644
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.1992
Veröffentlicht
27.01.1993
Erteilt
28.08.1996
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
Priorität
US 734204 22.07.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 30.08.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996

  3. 30.08.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

WEATHERCHEM CORPORATION

2222 Highland Road, Twinsburg, Ohio 44087, US

Vertretung

Hepp Wenger Ryffel AG

Hepp, Wenger & Ryffel AG

Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Forsyth, Michael J.

Stow, Ohio 44224, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.