Selbstschutz-Werfereinrichtung
Europäisches Patent · EP0525305 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0525305
- Anmeldenummer
- EP92106652
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.1992
- Veröffentlicht
- 03.02.1993
- Erteilt
- 11.01.1995
- Gelöscht
- 30.04.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F42B 12/68 (2006.01)F42C 7/12 (2006.01)F42B 5/155 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4125355 31.07.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1995
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995
- 28.02.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt
9495 Triesen, LI
Erfinderin/Erfinder
Badura, Wolfgang, Dipl.-Ing.
W-8230 Bad Reichenhall, DE
Greindl, Fritz
W-8230 Bad Reichenhall, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.