Elektrische Steckvorrichtung

Europäisches Patent · EP0525323 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0525323
Anmeldenummer
EP92108759
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.1992
Veröffentlicht
03.02.1993
Erteilt
08.11.1995
Gelöscht
31.05.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/658 (2006.01)
H05K 9/00 (2006.01)
Priorität
CH 2288/91 31.07.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 15.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schaad, Balass & Partner AG, Dufourstrasse 101, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.