Einrichtung zur Übertragung eines Mediums

Europäisches Patent · EP0525371 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0525371
Anmeldenummer
EP92110384
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.1992
Veröffentlicht
03.02.1993
Erteilt
02.11.1995
Gelöscht
30.06.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 27/08 (2006.01)
B23Q 1/00 (2006.01)
F16J 15/44 (2006.01)
Priorität
DE 4124153 20.07.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

SMW-Autoblok Spannsysteme GmbH

Wiesentalstrasse 28, D-88070 Meckenbeuren, DE

Erfinderin/Erfinder

Hiestand, Karl

W-7798 Pfullendorf, DE

Hiestand, Thomas

W-7798 Pfullendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.