Arbeitsverfahren zur Herstellung eines Gar- oder Kochgerätes

Europäisches Patent · EP0525453 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0525453
Anmeldenummer
EP92111563
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
08.07.1992
Veröffentlicht
03.02.1993
Erteilt
01.02.1995
Gelöscht
31.07.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 36/02 (2006.01)
Priorität
DE A 4125115 30.07.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 27.02.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

  3. 15.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Fissler GmbH

Im Wörth 2 Postfach 12 23 20, D-55743 Idar-Oberstein, DE

Vertretung

Dr. R. Keller & Partner Patentanwälte

Marktgasse 31 Postfach 12, 3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Galle, Alfred

W-6580 Idar-Oberstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.