Geschirmte Anschlusseinrichtung

Europäisches Patent · EP0525518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0525518
Anmeldenummer
EP92112090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.1992
Veröffentlicht
03.02.1993
Erteilt
19.04.1995
Gelöscht
19.04.1995
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H01R 13/658 (2006.01)
Priorität
DE A 4124710 25.07.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  4. 31.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft

D-80333 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Aichinger, Heinrich

W-8039 Puchheim, DE

Parstorer, Richard

W-8085 Geltendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.