Geschirmte Anschlusseinrichtung
Europäisches Patent · EP0525518 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0525518
- Anmeldenummer
- EP92112090
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.1992
- Veröffentlicht
- 03.02.1993
- Erteilt
- 19.04.1995
- Gelöscht
- 19.04.1995
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H01R 13/658 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4124710 25.07.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 31.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
D-80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Aichinger, Heinrich
W-8039 Puchheim, DE
Parstorer, Richard
W-8085 Geltendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.