Gasdrucklager

Europäisches Patent · EP0526830 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0526830
Anmeldenummer
EP92112901
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.1992
Veröffentlicht
10.02.1993
Erteilt
06.12.1995
Gelöscht
31.07.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 32/06 (2006.01)
Priorität
DE 4125802 03.08.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.03.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Firma Carl Zeiss

D-73446 Oberkochen, DE

Erfinderin/Erfinder

Enderle, Eckhard

W-7080 Aalen-Dewangen, DE

Ähnelt, Peter

W-7082 Oberkochen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.