Dämmschichtbildendes Feuerschutzmittel

Europäisches Patent · EP0527303 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0527303
Anmeldenummer
EP92109514
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.1992
Veröffentlicht
17.02.1993
Erteilt
23.08.1995
Gelöscht
23.08.1995
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
C09K 21/12 (2006.01)
C09K 21/10 (2006.01)
C09K 21/14 (2006.01)
Priorität
DE A 4126271 08.08.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 13.02.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

  4. 29.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hellwig, Volker, Dr.

W-4150 Krefeld 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.