Chaîne à flexion latérale
Europäisches Patent · EP0527584 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0527584
- Anmeldenummer
- EP92307082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.1992
- Veröffentlicht
- 17.02.1993
- Erteilt
- 10.04.1996
- Gelöscht
- 02.08.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65G 17/08 (2006.01)
- Priorität
- US 743693 12.08.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.08.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2012
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.04.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bigoness, Robert H.
Utica, Milwaukee 48317, US
Counter, Louis F.
Greendale, Wisconsin 53129, US
Ensch, Peter J.
Wauwatosa, Wisconsin 53226, US
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