Rein artificiel et procédé de commande

Europäisches Patent · EP0527696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0527696
Anmeldenummer
EP92420278
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.1992
Veröffentlicht
17.02.1993
Erteilt
28.06.1995
Gelöscht
31.08.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/34 (2006.01)
A61M 1/16 (2006.01)
Priorität
FR A 9110463 14.08.1991
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  2. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Chevallet, Jacques

F-69360 Serezin Du Rhone, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.