Tinnitus-Maskiergerät

Europäisches Patent · EP0527742 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0527742
Anmeldenummer
EP91905060
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.1991
Veröffentlicht
24.02.1993
Erteilt
31.08.1994
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 25/00 (2006.01)
A61F 11/00 (2006.01)
Priorität
DE A 4014872 09.05.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/000390 02.03.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/017638 14.11.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 14.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Westermann, Soren Erik

DK-2900 Hellrup, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.