Tinnitus-Maskiergerät
Europäisches Patent · EP0527742 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0527742
- Anmeldenummer
- EP91905060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.1991
- Veröffentlicht
- 24.02.1993
- Erteilt
- 31.08.1994
- Gelöscht
- 31.03.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 25/00 (2006.01)A61F 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4014872 09.05.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1991/000390 02.03.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/017638 14.11.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.1995
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995
- 14.10.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Westermann, Soren Erik
DK-2900 Hellrup, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.