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Europäisches Patent · EP0527972 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0527972
Anmeldenummer
EP92901739
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.1992
Veröffentlicht
24.02.1993
Erteilt
15.11.1995
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03J 1/00 (2006.01)
D03D 47/20 (2006.01)
Priorität
CH 710/91 08.03.1991
PCT-Anmeldung
PCT/CH1992/000009 16.01.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/015738 17.09.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 15.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.