Koaxiale Filtercigarette
Europäisches Patent · EP0528186 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0528186
- Anmeldenummer
- EP92112342
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.1992
- Veröffentlicht
- 24.02.1993
- Erteilt
- 04.09.1996
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24D 1/00 (2006.01)A24D 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 4127420 19.08.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 13.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
- 13.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schneider, Werner, Dr.
W-2085 Quickborn, DE
Müller, Bernd-Henrik, Dr.
W-2000 Hamburg 53, DE
Rudolph, Gert, Dr.
W-2000 Hamburg 55, DE
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