Leuchtmittel

Europäisches Patent · EP0528344 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0528344
Anmeldenummer
EP92113719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.1992
Veröffentlicht
24.02.1993
Erteilt
02.11.1994
Gelöscht
31.08.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 5/00 (1995.01)
F21S 1/02 (1995.01)
H01J 5/32 (2006.01)
Priorität
DE U9110182 17.08.1991
DE U9207949 12.06.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  2. 15.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Behr, Wolgang, Dr.

W-4780 Lippstadt 4, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.