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Europäisches Patent · EP0528347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0528347
Anmeldenummer
EP92113734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.1992
Veröffentlicht
24.02.1993
Erteilt
16.03.1994
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 21/14 (2006.01)
B62J 6/12 (2006.01)
H02K 3/47 (2006.01)
Priorität
CH A 2443/91 20.08.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 28.06.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Vereinigte Drahtwerke A.G., Neumarktstrasse 33, 2503 Biel/Bienne → BISY, Bike-Systems Industrielle Fertigung von, Fahrradteilen GmbH, Nordring 7, 76473 Iffezheim, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.