Rollenakkumulator für Bogen

Europäisches Patent · EP0528493 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0528493
Anmeldenummer
EP92202489
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.1992
Veröffentlicht
24.02.1993
Erteilt
17.05.1995
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 29/14 (2006.01)
B65H 9/06 (2006.01)
Priorität
US A 746622 19.08.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Bell & Howell Phillipsburg Company

5215 Old Orchard Road, Skokie/IL, US

Vertretung

Dr. Conrad A. Riederer Patentanwalt

7310 Bad Ragaz

Erfinderin/Erfinder

Bieber, Thomas E.

Coplay, Pennsylvania 18037, US

Driscoll, James N.

Perkasie, Pennsylania 18944, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.