Fadenliefervorrichtung

Europäisches Patent · EP0529001 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0529001
Anmeldenummer
EP91911970
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.1991
Veröffentlicht
03.03.1993
Erteilt
11.10.1995
Gelöscht
30.06.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 51/22 (2006.01)
Priorität
SE A 9002031 06.06.1990
PCT-Anmeldung
PCT/SE1991/000406 06.06.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/018818 12.12.1991
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  2. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FREDRIKSSON, Lars-Berno

S-511 57 Kinna, SE

FRITZSON, Joachim

S-523 35 Ulricehamn, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.