Fachbildevorrichtung für eine Textilmaschine

Europäisches Patent · EP0529025 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0529025
Anmeldenummer
EP92905339
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.1992
Veröffentlicht
03.03.1993
Erteilt
06.09.1995
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03C 3/20 (2006.01)
D03C 3/06 (2006.01)
Priorität
CH A 731/91 13.03.1991
PCT-Anmeldung
PCT/CH1992/000042 02.03.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/016679 01.10.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 15.10.2007

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  3. 13.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.