Fachbildevorrichtung für eine Textilmaschine
Europäisches Patent · EP0529025 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0529025
- Anmeldenummer
- EP92905339
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.1992
- Veröffentlicht
- 03.03.1993
- Erteilt
- 06.09.1995
- Gelöscht
- 31.03.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03C 3/20 (2006.01)D03C 3/06 (2006.01)
- Priorität
- CH A 731/91 13.03.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1992/000042 02.03.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/016679 01.10.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 13.10.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.