GESTEUERTER MOTOR
Europäisches Patent · EP0529045 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0529045
- Anmeldenummer
- EP92906634
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.1992
- Veröffentlicht
- 03.03.1993
- Erteilt
- 17.01.1996
- Gelöscht
- 31.03.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4108074 13.03.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1992/000211 13.03.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/016993 01.10.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 29.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Heesemann, Jürgen
Bad Oeynhausen, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Heesemann, Jürgen
D-32547 Bad Oeynhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.