Dosiereinrichtung

Europäisches Patent · EP0529248 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0529248
Anmeldenummer
EP92111519
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.1992
Veröffentlicht
03.03.1993
Erteilt
09.10.1996
Gelöscht
31.07.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23N 3/00 (2006.01)
F23D 11/00 (2006.01)
F23D 14/36 (2006.01)
F04D 27/02 (2006.01)
Priorität
DE 4128026 23.08.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  2. 15.10.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

ELCOTHERM AG

ELCO ENERGIESYSTEME AG

Sarganser Strasse 1, CH-7324 Vilters

Erfinderin/Erfinder

Bombis, Dieter

CH-7324 Vilters

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.