Fett- und Grobschmutzabscheider
Europäisches Patent · EP0529464 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0529464
- Anmeldenummer
- EP92114015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.1992
- Veröffentlicht
- 03.03.1993
- Erteilt
- 22.02.1995
- Gelöscht
- 31.08.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 17/025 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4128406 23.08.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.04.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
- 13.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Werner Marcegaglia
D-58285 Gevelsberg, DE
Erfinderin/Erfinder
Marcegaglia, Werner
D-58285 Gevelsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.