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Europäisches Patent · EP0529567 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0529567
- Anmeldenummer
- EP92114410
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.1992
- Veröffentlicht
- 03.03.1993
- Erteilt
- 09.10.1996
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01G 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 9110772 U 30.08.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 15.10.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996
- 15.10.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ort Hey, Gebhard
W-5241 Nauroth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.