Rotierende Maschine
Europäisches Patent · EP0530289 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0530289
- Anmeldenummer
- EP91910318
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.1991
- Veröffentlicht
- 10.03.1993
- Erteilt
- 19.04.1995
- Gelöscht
- 31.05.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01B 9/04 (2006.01)F01B 9/06 (2006.01)F04B 1/04 (2006.01)F04B 27/04 (2006.01)
- Priorität
- AU A 267/90 22.05.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU1991/000224 22.05.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/018188 28.11.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 31.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Mayne, Alfred Rickard
Parkwood, QLD 4214, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.