DYNAMISCHE BEREICHSKOMPRESSION

Europäisches Patent · EP0530342 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0530342
Anmeldenummer
EP92906841
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.1992
Veröffentlicht
10.03.1993
Erteilt
29.12.1997
Gelöscht
29.12.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H03G 7/00 (2006.01)
H04B 1/64 (2006.01)
Priorität
GB 91058966 20.03.1991
GB 91060145 21.03.1991
PCT-Anmeldung
PCT/GB1992/000502 20.03.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/016996 01.10.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  2. 31.12.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WILSON, Stephen, George, Tunnicliffe

Carnforth Lancs LA5 9TB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.