Turbomaschine

Europäisches Patent · EP0530518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0530518
Anmeldenummer
EP92113258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.1992
Veröffentlicht
10.03.1993
Erteilt
01.05.1996
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 29/04 (2006.01)
Priorität
CH 2595/91 04.09.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 28.12.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001

  3. 30.11.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Sulzer Turbo AG, Hardstrasse 319, CH-8023 Zürich → MAN Turbomaschinen AG GHH BORSIG, Steinbrinkstrasse 1, 46145 Oberhausen, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

  4. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  5. 14.06.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.