Faltschachtel mit Giesstülle

Europäisches Patent · EP0530643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0530643
Anmeldenummer
EP92114455
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.1992
Veröffentlicht
10.03.1993
Erteilt
11.10.1995
Gelöscht
31.08.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/74 (2006.01)
Priorität
DE U 9110809 31.08.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  2. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novator AG, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kronwitter, Christoph

CH-6331 Hünenberg

Laub, Sepp K.

W-7315 Weilheim/Teck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.