Blechformung und Verfahren
Europäisches Patent · EP0530956 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0530956
- Anmeldenummer
- EP92306287
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1992
- Veröffentlicht
- 10.03.1993
- Erteilt
- 07.09.1994
- Gelöscht
- 31.07.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 22/10 (2006.01)B21D 24/00 (2006.01)B21D 37/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 9115717 20.07.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
- 14.10.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wilkins, Nicholas Harry
Yeovil, Somerset BA22 9PT, GB
Page, Frederick
Ravenshead, Nottinghamshire, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.