RUNDFUNKEMPFÄNGERSYSTEM

Europäisches Patent · EP0531405 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0531405
Anmeldenummer
EP91910472
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.1991
Veröffentlicht
17.03.1993
Erteilt
25.09.1996
Gelöscht
25.09.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04N 5/782 (2006.01)
Priorität
GB 9012005 30.05.1990
PCT-Anmeldung
PCT/GB1991/000863 30.05.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/019391 12.12.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.03.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997

  2. 30.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SARGINSON, Peter Ashley

Morecambe, Lancashire LA3 3AL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.