Flaschenverschluss aus Kunststoff

Europäisches Patent · EP0531479 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0531479
Anmeldenummer
EP92906663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.1992
Veröffentlicht
17.03.1993
Erteilt
02.08.1995
Gelöscht
31.03.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/48 (2006.01)
B65D 47/08 (2006.01)
Priorität
CH A 1013/91 04.04.1991
CH A 1013/91 31.05.1991
PCT-Anmeldung
PCT/CH1992/000057 26.03.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/017379 15.10.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 15.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.