Trommel, insbesondere Kühl- oder Heiztrommel

Europäisches Patent · EP0531706 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0531706
Anmeldenummer
EP92113249
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.1992
Veröffentlicht
17.03.1993
Erteilt
05.07.1995
Gelöscht
31.08.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 11/02 (2006.01)
F28F 5/02 (2006.01)
Priorität
DE A 4129815 07.09.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  2. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Santrade Limited

Alpenquai 12-14 P.O. Box 321, 6002 Luzern

Erfinderin/Erfinder

Stunzer, Norbert

A-2100 Leobendorf, AT

Fritsch, Alfred

A-2191 Schrick, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.