Vorsatzaggregat für Bildschirme oder dergleichen
Europäisches Patent · EP0531996 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0531996
- Anmeldenummer
- EP92115501
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.1992
- Veröffentlicht
- 17.03.1993
- Erteilt
- 04.10.1995
- Gelöscht
- 30.09.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 29/89 (2006.01)C03C 17/36 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4130930 13.09.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 15.11.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Flachglas Aktiengesellschaft, Siemenstrasse 1-3, D-90766 Fürth, Deutschland → Flabeg GmbH, Siemensstrasse 3, 90766 Fürth, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 15.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel & Partner AG, Patentbüro, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nöthe, Axel, Dr.
W-4620 Castrop-Rauxel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.