Zerstückelungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0532145 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0532145
Anmeldenummer
EP92301537
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.1992
Veröffentlicht
17.03.1993
Erteilt
26.07.1995
Gelöscht
26.07.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B02C 18/40 (2000.01)
Priorität
GB A 9119258 09.09.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Mono Pumps Limited

Martin Street P.O. Box 14, Audenshaw/Manchester, GB

Erfinderin/Erfinder

Pepper, Robert

Congleton, Cheshire CW12 2BY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.