Luftförderboden mit Protuberanzen
Europäisches Patent · EP0532151 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0532151
- Anmeldenummer
- EP92304479
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.1992
- Veröffentlicht
- 17.03.1993
- Erteilt
- 22.11.1995
- Gelöscht
- 22.11.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65G 51/03 (2006.01)
- Priorität
- US 756811 09.09.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Smith, Paul W.
Forest, Virginia 24551, US
Hilbish, Brian K.
Virginia 24523, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.