Einrichtung für eine einstellbare Visierscheibe

Europäisches Patent · EP0532483 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0532483
Anmeldenummer
EP92850162
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.1992
Veröffentlicht
17.03.1993
Erteilt
13.03.1996
Gelöscht
13.03.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A42B 3/22 (2006.01)
Priorität
SE 9102624 11.09.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nordin, Henrik

S-330 12 Forsheda, SE

Fag, Jan-Olof

S-331 96 Värnamo, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.