Greifer für einen Manipulator

Europäisches Patent · EP0532774 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0532774
Anmeldenummer
EP91115692
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1991
Veröffentlicht
24.03.1993
Erteilt
28.02.1996
Gelöscht
30.09.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 15/02 (2006.01)
B65G 47/90 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 30.04.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Hedwigsteig 6, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

SIG Schweizerische Industrie-Gesellschaft AG

SIG - Schweizerische Industrie-Gesellschaft

Industrieplatz, CH-8212 Neuhausen am Rheinfall

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Frei, Patentanwaltsbüro

Frei Patentanwaltsbüro

Hedwigsteig 6 Postfach 768, 8029 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Breu, Gerhard

CH-8371 Oberwangen

Spycher, Peter

CH-8045 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.